• Deutsch |
  • Englisch (English)
Mitglied werden
Wenn Sie Wein wirklich lieben, laden wir Sie ein, Mitglied bei Wein-Plus zu werden. Genießen Sie eine Menge Vorteile in der Welt des Weines.
Anmelden
Angemeldet bleiben
Newsletter abonnieren

Erhalten Sie einmal im Monat die wichtigsten Neuigkeiten zum Thema Wein. Als Dankeschön senden wir Ihnen einen Gutschein von Vicampo über 30 Euro, der schon ab einem Einkaufswert von 90 Euro eingelöst werden kann.

Der Newsletter ist kostenlos. Ihre E-Mailadresse wird nicht an Dritte weitergegeben. Sie können sich jederzeit wieder abmelden.
Neu bei Wein-Plus
Folgen Sie uns
Werbung (Info)

03.07.2014 Bundesverfassungsgericht bestätigt Deutschen Weinfonds

Karlsruhe
03.07.2014
Bundesverfassungsgericht bestätigt Deutschen Weinfonds
KarlsruheDas Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat bestätigt, dass die Zahlungsverpflichtung für Erzeuger und Vermarkter deutscher Weine an den Deutschen Weinfonds (DWF) und an die gesetzlich normierten Gebietsweinwerbungen verfassungsgemäß ist. Einige deutsche Winzer und Kellereien hatten gegen die Zwangsabgabe geklagt, mit der sich der DWF finanziert. Nach Auffassung des Gerichts ist jedoch eine Sonderabgabe zur zentralen Absatzförderung in der Weinwirtschaft aufgrund der besonderen Gegebenheiten in diesem Sektor unverändert gerechtfertigt. Gemäß § 37 des Deutschen Weingesetzes hat der DWF die Aufgabe, die Qualität und den Absatz des deutschen Weins durch Marketingmaßnahmen im In- und Ausland zu fördern.

Politik und Branchenverbände äußerten sich positiv zu dem Urteil. „Nachdem alle vorinstanzlichen Entscheidungen, einschließlich des Bundesverwaltungsgerichts, die Verfassungsmäßigkeit des nationalen und gebietlichen Gemeinschaftsmarketings bestätigt haben, besteht nunmehr mit der Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts endlich Rechtssicherheit“, sagte Norbert Weber, Präsident des Deutschen Weinbauverbands (DWV) und Aufsichtsratsvorsitzender des DWF. „Angesichts der Struktur der deutschen Weinwirtschaft mit ihren im internationalen Vergleich sehr klein- und mittelständisch strukturierten Unternehmen ist ein solidarisch finanziertes Gemeinschaftsmarketing für deutschen Wein unbedingt notwendig, um die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Weine gegenüber der internationalen Konkurrenz zu gewährleisten.“ Mit der Erhebung einer Sonderabgabe, die zu hundert Prozent von der Weinwirtschaft erbracht werde, habe der Gesetzgeber eine verlässliche Grundlage für die Arbeit des Gemeinschaftsmarketings geschaffen, so Weber.

DWF-Vorstand Monika Reule, die auch Geschäftsführerin des Deutschen Weininstituts (DWI) ist, zeigte sich ebenfalls erfreut, dass „nach fünf Jahren der juristischen Auseinandersetzungen endlich Rechtssicherheit“ herrsche: „Wir freuen uns sehr, dass mit dem Urteil nicht nur die Notwendigkeit eines Gemeinschaftsmarketings für deutschen Wein, sondern auch die Rechtmäßigkeit der Finanzierungsgrundlage bestätigt wurde.“ Reule will nun „mit allen Kreisen der Weinwirtschaft partnerschaftlich besprechen, wie wir das Gemeinschaftsmarketing für deutsche Weine im In- und Ausland im Sinne aller Beteiligten noch schlagkräftiger machen können.“ Dankbar sei sie besonders all denjenigen, die die Abgaben in den vergangen Jahren ohne Widerspruch weiter gezahlt und damit die Arbeit des Gemeinschaftsmarketing weiter ermöglicht und unterstützt hätten.

Die rheinland-pfälzische Weinbauministerin Ulrike Höfken hob gleichfalls die Rechtssicherheit hervor, die das Urteil geschaffen habe: „Die Werbeeinrichtungen können nun wieder in vollem Umfang auf ihre Mittel zurückgreifen und für die deutschen Weine werben.“

Auch der Verband Deutscher Weinexporteure (VDW) begrüßte die Gerichtsentscheidung. VDW-Präsident Peter Winter erklärte: „Aus Sicht unseres Exportverbandes leisten der Deutsche Weinfonds und das Deutsche Weininstitut eine hervorragende Arbeit, die wesentlich zur Verbesserung des Images und des Absatzes deutscher Weine auf den Exportmärkten – angesichts des harten Wettbewerbs – beigetragen hat.“ (CS/Pressemitteilungen; Bild: rclassenlayouts)
BEST OF
Deutscher Spätburgunder - Der langsame Untergang der Dickschiffe Weiter ...
Südtirol - Die Reifeprüfung Weiter ...
Soave - Trinkt! Mehr! Soave! Weiter ...
Steiermark - Alles fließt Weiter ...
Deutscher Riesling trocken - Das Wunderjahr Weiter ...
Silvaner trocken - Es werde ein Schwan! Weiter ...
BEST OF Montefalco - Die Dritte Kraft Weiter ...
Alle Beiträge

Pressemitteilungen
09.05.2016: 30. WeinSommer Rheinland-Pfalz, Braunschweig, Kohlmarkt 25.08.-28.08.2016 Weiter ...
09.05.2016: 32. WeinSommer Rheinland-Pfalz, Aachen, Katschhof 25.08.-28.08.2016 Weiter ...
09.05.2016: 29. WeinSommer Rheinland-Pfalz, Düsseldorf, Marktplatz 04.08.-07.08.2016 Weiter ...
09.05.2016: 17. WeinSommer Rheinland-Pfalz, Fehmarn, Marktplatz Burg 28.07.-31.07.2016 Weiter ...
09.05.2016: 33. WeinSommer Rheinland-Pfalz, Hannover, Opernplatz 21.07.-24.07.2016 Weiter ...
09.05.2016: 33. WeinSommer Rheinland-Pfalz, Dortmund, Friedensplatz 21.07.-24.07.2016 Weiter ...
09.05.2016: 25. WeinSommer Rheinland-Pfalz, Dresden, Hauptstraße 14.07.-17.07.2016 Weiter ...
Alle Beiträge

Weinregionen
Die Weingüter Südtirols - Bozen, Teil 3: Die naturverbundenen Querdenker Weiter ...
Die Weingüter Südtirols - Bozen, Teil 2: Die Kellereien im Stadtgebiet Weiter ...
Die Weingüter Südtirols - Bozen, Teil 1: Sankt Magdalena Weiter ...
Alle Beiträge

TV-Tipps
Das Weinfernsehprogramm - Die Übersicht für Mai 2016 Weiter ...
Das Weinfernsehprogramm - Die Übersicht für April 2016 Weiter ...
Das Weinfernsehprogramm - Die Übersicht für März 2016 Weiter ...
Das Weinfernsehprogramm - Die Übersicht für Februar 2016 Weiter ...
Das Weinfernsehprogramm - Die Übersicht für Dezember 2015 Weiter ...
Das Weinfernsehprogramm - Die Übersicht für November 2015 Weiter ...
Alle Beiträge

Verkostungspakete
I/2016 - Silvaner Weiter ...
V/2015 - Weihnachten Weiter ...
IV/2015 - Herbst 2015 - Bonarda Weiter ...
Sommer 2015 - III/2015 Weiter ...
Alle Beiträge

Im Fokus
Österreich im Fokus - Alle Beiträge des letzten Jahres Weiter ...
Alle Beiträge

Wissen
Dominique Tourneix, CEO von DIAM, im Interview - "Die Testergebnisse haben keinerlei Aussagekraft" Weiter ...
Diam-Korken sensorisch nicht neutral? Weiter ...
Neue Informationspflichten - - ab Samstag, den 09. Januar 2016! Weiter ...
Abmahnung erhalten? - Das richtige Verhalten im Falle einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung Weiter ...
Alle Beiträge

Möchten Sie diese Information mit weiterführenden Links online lesen?
Dazu einfach auf www.Wein-Plus.eu oben links im Suchfeld den Infocode 4.0.6.0.7319 eingeben.